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Quelle:

Finanzgericht Hamburg
Art des Dokuments: Urteil
Datum: 18.08.2005
Aktenzeichen: III 404/04

Schlagzeile:

Streichung von Anspar- und Existenzgründerrücklage im Jahr ihrer Bildung

Schlagworte:

Änderung, Ansparabschreibung, Ansparrücklage, Berichtigung, Existenzgründerrücklage

Wichtig für:

Existenzgründer, Gewerbetreibende

Kurzkommentar:

Eine Existenzgründerrücklage ist ebenso wie eine mangels Existenzgründereigenschaft hilfsweise zu prüfende Ansparrücklage bereits im Jahr ihrer Bildung zu streichen, wenn es von Anfang an den Voraussetzungen des Finanzierungszusammenhangs und der Spezifizierung der Investitionsvorhaben gefehlt hat.

Wenn die Rücklage vom Finanzamt stattdessen irrtümlich erst nach dem zweijährigen Ansparrücklagen-Investitionszeitraum aufgelöst wurde und jene Auflösung auf Klage des Steuerpflichtigen aufgehoben wurde, ist die Veranlagung des Jahrs der Rücklagenbildung wegen widerstreitender Steuerfestsetzung gemäß § 174 Abs. 4 AO zu ändern.

Das Urteil des Finanzgerichts ist rechtskräftig.

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