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Quelle: |
Spitzenorganisationen der Sozialversicherung |
| Art des Dokuments: | Rundschreiben |
| Datum: | 22.06.2006 |
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Schlagzeile: |
Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht der unständig Beschäftigten
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Schlagworte: |
Sozialversicherung, Unständig Beschäftigte
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Wichtig für: |
Arbeitgeber
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Kurzkommentar: |
Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben ihr gemeinsames Rundschreiben vom 31. Mai 2000 zum Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht der unständig Beschäftigten aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Rechtsänderungen aktualisiert und unter dem Datum vom 22. Juni 2006 neu herausgegeben.
Hintergrund: Für Arbeitnehmer, die berufsmäßig unständige Beschäftigungen ausüben, gelten im Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht der Sozialversicherung Besonderheiten. Da in der Praxis eine unterschiedliche Rechtsanwendung feststellbar ist, werden die bestehenden versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen Bestimmungen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtslage, insbesondere aufgrund der Änderungen durch das Verwaltungsvereinfachungsgesetz vom 21.03.2005 (BGBl. I S. 818) und die Dritte Verordnung zur Änderung von gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung vom 16.12.2005 (BGBl. I S. 3493), erläutert. Darüber hinaus werden die Unterschiede zur versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen Behandlung von Dauerbeschäftigungen und regelmäßig wiederkehrenden Beschäftigungen dargestellt.
Die Ausführungen zu unständig Beschäftigten in früheren Rundschreiben werden zusammengefasst und das bisherige Rundschreiben zum Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht der unständig Beschäftigten vom 31.05.2000 ersetzt. Die Verlautbarung zur versicherungsrechtlichen Beurteilung von Synchronsprechern vom 30.09.2005 gilt unverändert.
Inhalt
A Gesetzliche Regelungen
B Unständig Beschäftigte
1 Allgemeines
2 Unständige Beschäftigung
3 Berufsmäßig unständig Beschäftigte
4 Abgrenzung zu Dauerbeschäftigungen bzw. regelmäßig wiederkehrenden Beschäftigungen
C Versicherungspflicht
1 Kranken- und Pflegeversicherung
2 Rentenversicherung
3 Arbeitslosenversicherung
D Mitgliedschaft in der Kranken- und Pflegeversicherung bei Versicherungspflicht
1 Beginn der Mitgliedschaft
2 Fortbestand der Mitgliedschaft
3 Ende der Mitgliedschaft
E Krankenkassenwahlrechte
F Beitragspflicht
1 Beitragsbemessungsgrenze bei unständiger Beschäftigung
2 Beitragsbemessungsgrenze bei mehreren unständigen Beschäftigungen
3 Beitragsbemessungsgrenze bei Dauerbeschäftigung bzw. regelmäßig wiederkehrender Beschäftigung
4 Beitragssatz für die Berechnung der Krankenversicherungsbeiträge
5 Beitragstragung und -zahlung
G Meldepflichten der unständig Beschäftigten
H Meldungen
1 Meldungen von unständigen Beschäftigungen
2 Weiterleitung der Meldungen von unständigen Beschäftigungen an den Rentenversicherungsträger
3 Meldungen von Dauerbeschäftigungen bzw. regelmäßig wiederkehrenden Beschäftigungen
I Arbeitgeberpflichten der Gesamtbetriebe
J Beitragszuschüsse nach § 257 SGB V und § 61 SGB XI