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Quelle: |
Bundesfinanzhof |
| Art des Dokuments: | Urteil |
| Datum: | 23.06.2015 |
| Aktenzeichen: | III R 37/14 |
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Vorinstanz: |
FG Rheinland-Pfalz |
| Art des Dokuments: | Urteil |
| Datum: | 21.10.2014 |
| Aktenzeichen: | 5 K 2260/13 |
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Schlagzeile: |
Erstmalige Berufsausbildung und Ausbildungsdienstverhältnis eines Feldwebels
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Schlagworte: |
Ausbildungsdienstverhältnis, Berufsausbildung, erstmalige Berufsausbildung, Feldwebel, Kindergeld, Lohnsteuer, Soldat, Zeitsoldat
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Wichtig für: |
Familien
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Kurzkommentar: |
1. Wird ein Kind nach Abschluss seiner Schulausbildung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit berufen und zum Feldwebelanwärter zugelassen, ist seine erstmalige Berufsausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG mit Bestehen der Feldwebelprüfung abgeschlossen. Ob das Kind darüber hinaus das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten anstrebt, ist insoweit ohne Bedeutung.
2. Der Begriff des Ausbildungsdienstverhältnisses in § 32 Abs. 4 Satz 3 EStG entspricht – vorbehaltlich etwaiger Abweichungen, die sich aus den unterschiedlichen Zielsetzungen ergeben können – dem Begriff des Ausbildungsdienstverhältnisses im Lohnsteuerrecht.
3. Die nach dem Erwerb der Laufbahnbefähigung in der Bundeswehr üblichen Verwendungslehrgänge im Rahmen der Tätigkeit als Zeitsoldat machen das Dienstverhältnis nicht zu einem Ausbildungsdienstverhältnis.
EStG § 32 Abs. 4 Sätze 2 und 3